Ende des vergangenen Jahres schlug die Radfahrer abgrundtief hassende Stadtverwaltung Pirmasens ein weiteres Kapitel im endlosen Drama zu den „Geh- und Radwegen“ an der K 6 zwischen Pirmasens und Winzeln als auch zwischen Winzeln und Gersbach auf. Denn man setzte eine Maßnahme um, die mir Bürgermeister Maas in seiner Antwort zu meiner Anfrage vor dem Stadtrat am 22. April 2024 angekündigt hatte. Man montierte unter den kleinen „Vorfahrt gewähren“-Schildern an der Querung des freilaufenden Rechtsabbiegers zur L 600 zwei Zusatzzeichen 1012-32. Und fordert seitdem Radfahrer auf, vor der Querung abzusteigen und zu schieben. Warum? Weil man es kann! „„Radfahrer absteigen“ an der L 600“ weiterlesen
Schlagwort: ADFC
Autofreies Wallhalbtal 2024
Wie zuletzt in den Alltagserlebnissen erwähnt, befuhr ich am Sonntag, dem 26. Mai das autofreie Wallhalbtal zwischen Landstuhl und Thaleischweiler-Fröschen runter. Ich mag solche Massenaufläufe eigentlich nicht, aber vermutlich liegt meine Erfolglosigkeit in Sachen Radverkehrspolitik auch daran, dass ich solche Gelegenheiten nicht nutze, um direkt vor Ort mit anderen Leuten ins Gespräch zu kommen? Vor allem an jenen Stellen, an denen sich dann auch sehr gerne Politiker, Behörden und Vereine bzw. Verbände tummeln. Was ich dann auch tat, indem ich zuerst der bemitleidenswerten Dame vom Polizeipräsidium Westpfalz ein Ohr abkaute – und mich anschließend mit Bernd Lohrum vom ADFC Südwestpfalz duellierte. „Autofreies Wallhalbtal 2024“ weiterlesen
Das Urteil 1 K 223/22 des VG Leipzig
Im vergangenen November frohlockte ich aufgrund einer damals bei Twitter in der Radbubble die Runde machenden Meldung des ADFC Sachsen, dass eine Gemeinde eine „Straße nicht einfach so für Fahrräder sperren“ könne. Ich bat damals darum, man möge mir doch bitte das Aktenzeichen und das Datum der Entscheidung nennen bzw. jene übermitteln. Als ich nach fast zwei Wochen von der Landes-Pressestelle(!) des ADFC Sachsen immer noch keinerlei Antwort erhalten hatte, bedankte ich mich ironisch. Hatte ich doch gehofft, dass die Entscheidung sich gut auf die illegale Umleitung zwischen Gersbach und Winzeln übertragen ließe. Nach einiger Zeit schaute ich mir noch einmal die Seite an und fand dort auch die genannte, inzwischen veröffentlichte Entscheidung. „Das Urteil 1 K 223/22 des VG Leipzig“ weiterlesen
Der ADFC und die Schotterpiste
Vorgestern stellte ich die illegale Umleitung bei Winzeln vor, im Rahmen derer die hiesige Stadtverwaltung Radfahrern das Befahren der einzigen asphaltierten Verbindung von zwei Vororten in die Stadt verbietet und jene auf eine unbefahr- und unzumutbare Schotterpiste verbannt. Wie auch beim Thema Corona ist anlässlich solch diskriminierender Unverschämtheiten nicht nur interessant, wer diese befürwortet oder sich hierzu positiv äußert. Nein, solche Fälle eignen sich besonders gut, gerade das Versagen in Form dröhnenden Schweigens jener „Institutionen“, die sich sehr gerne radverkehrsfeindlichen Verwaltungen und Politikern als Feigenblatt anbiedern, zu offenbaren. Wie eben auch des (sogenannten) „Fahrradclubs“. „Der ADFC und die Schotterpiste“ weiterlesen
Blaue Mittelfinger
Eigentlich war mir spätestens nach dem legendären Gespräch mit der Spitze der Stadtverwaltung im letzten Januar klar, dass jegliche Bemühungen, diese Kfz-fanatische Verwaltung außerhalb des Verwaltungsgerichtsweges dazu zu bringen, sich an die StVO, die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften, die ERA 2010, das LStrG, das VwVfG als natürlich vor allem auch das Grundgesetz zu halten, vergebens sind. Man hatte mir inzwischen zu viele Mittelfinger gezeigt; sei es durch jahrelange Untätigkeit oder eben auch aktives, entgegengesetztes Handeln. Ein weiterer Affront war die vor ca. einem Monat erneuerte und abgewandelte Beschilderung im Zuge der beiden Wegelchen an der K 6 zwischen Pirmasens, Winzeln und Gersbach. Denn obwohl es Alternativen für eine Bebläuung gab, hielt man einfach stur daran fest; man wollte mir – wie zuletzt auch in Zweibrücken – wieder den Mittelfinger zeigen. „Blaue Mittelfinger“ weiterlesen
Teilnahme an Verkehrsschauen
Gibt es eigentlich einen Rechtsanspruch von Verkehrsteilnehmern, an einer „Verkehrsschau“ teilzunehmen? In mehreren Beiträgen hatte ich bereits mein Missfallen darüber geäußert, dass viele Behörden (leider auch die konstruktiveren) mich hierzu in aller Regel nicht einladen; selbst dann nicht, wenn diese einzig und allein aufgrund meiner Eingaben stattfinden. Nach den beiden Verkehrsschauen der Kreisverwaltung Südwestpfalz im Herbst 2017 wurde ich nicht mehr eingeladen, auch nicht zu sogenannten „Ortsterminen„. Zuletzt hatte ich mich beispielsweise darüber auch mit der neuen Leiterin der Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde unterhalten. Hier wurde die Ansicht vertreten, dass man ja schließlich den ADFC einlade – und wenn ich da nicht eintreten würde, ich im Grunde Pech hätte. Also – wie sieht die Sache mit den „Verkehrsschauen“ rechtlich eigentlich aus? „Teilnahme an Verkehrsschauen“ weiterlesen
Gespräch mit der Stadtverwaltung
Wie im gestrigen Beitrag zur vom LBM mal wieder fantastisch geplanten Vollsperrung bei Mauschbach angedeutet, war ich gestern Abend ja ein wenig „angesäuert“. Um es mal euphemistisch auszudrücken. Denn das Gespräch mit der Stadtverwaltung, welches auch nur deshalb stattfand, weil das Stadtratsmitglied Frank Eschrich von der Fraktion „Die Linke – PARTEI“ sich noch einmal persönlich dafür eingesetzt hatte, war im Wesentlichen eine Farce; insbesondere die ersten 15 Minuten, als Bürgermeister Maas sogar angedroht hatte, das Gespräch abzubrechen. Der Grund war eine ziemlich eindeutige Provokation von Seiten des ehemaligen Leiters der Straßenverkehrsbehörde (StVB), der recht viele meiner Eingaben nie aufgegriffen hatte. „Gespräch mit der Stadtverwaltung“ weiterlesen
Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung
Gestern in der Früh hatte es doch noch mit einem Einblick in das geklappt, was eine bemitleidenswerte Praktikantin aus den Akten der Stadtverwaltung Pirmasens heraussortieren sollte. Es war nicht viel. Oder genauer: Es war im Grunde nichts. Was schon das Schreiben erahnen ließ, welches man mir im November zugesandt hatte. Für das ganze blaue Blech an der K 6 zwischen Pirmasens, Winzeln und Gersbach liegen keine verkehrsbehördlichen Anordnungen vor. Lediglich ein Dokument aus dem Jahr 2016 beinhaltet u. a. die Entfernung der Furt am freilaufenden Rechtsabbieger zur L 600. „Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung“ weiterlesen
„Gipfeltreffen“ in Homburg
Gestern trat ich in der Früh mal wieder eine etwas längere „Dienstreise“ an. Es ging zur Kreisverwaltung nach Homburg, auf Einladung des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr aufgrund meiner Fachaufsichtsbeschwerde gegen die sich beharrlich sträubende Stadt Homburg wegen der Beschilderung des meiner Ansicht nach fragwürdigen und auch nachweislich gefährlichen 
in der Talstraße. Welcher zu allem Überfluss auch noch inmitten einer Tempo-30-Zone liegt – was nach § 45 (1c) S. 3 StVO nicht zulässig ist. Ergebnis: Die Verwaltung wird exakt meinem Vorschlag folgen und somit die Benutzungspflicht aufheben! „„Gipfeltreffen“ in Homburg“ weiterlesen
Ich bin durch mit dem ADFC
Dass ich vor allem auf bundespolitischer Ebene kein Freund des ADFC bin, ist aufgrund meiner Ablehnung von straßenbegleitenden und benutzungspflichtigen „Radwegen“ quasi selbstverständlich. Für mich wäre ein Beitritt nie infrage gekommen, insbesondere nicht nach der Reaktion auf die StVO-Novelle 2016, als die Wegelchen außerorts aus dem Regelungsgehalt des § 45 (9) StVO einfach herausgenommen wurden – und der Bundes-ADFC dies auch noch beklatschte. Leider stinkt der Fisch nicht nur vom Kopf her, denn auch viele Kreisverbände sind radverkehrspolitisch zu nichts, aber vor allem: zu nichts Gutem zu gebrauchen. „Ich bin durch mit dem ADFC“ weiterlesen