Vor 10 Tagen ging die e-mail in Sachen B 10 raus. Bislang gab es lediglich eine einzige Reaktion. Warum ich mir auch mit diesem Beitrag wieder einmal große Mühe gebe, einen weiteren verkehrspolitischen Skandal in meiner Heimat unter Bezug auf die Rechtsgrundlagen zu dokumentieren, weiß ich selbst nicht. Ich dürfte eine sprichwörtliche Reinkarnation des Sisyphus sein; der sein Leben lang versucht, eine schwere Steinkugel auf einen Berg zu schieben – die jedoch niemals oben ankommen wird. Trotz all der entmutigenden Erfahrungen fuhr ich am Mittwoch mit dem Rennrad und der dicken Kamera im Rucksack sowie der kleinen am Lenker rauf in den Landkreis und die Stadt Kaiserslautern, um eben jenen neuerlichen, vom LBM und der Stadt Kaiserslautern verbrochen werdenden Skandal zu dokumentieren. „Radverkehrsverbot am Einsiedlerhof“ weiterlesen
Schlagwort: ERA 2010
Die Anordnung zum Ixheimer Kreisel
Am 28. November hatte ich gegenüber der Beigeordneten, die mir bis heute keinen (maulkorbfreien) Gesprächstermin am Ixheimer Kreisel angeboten, aber mehrfach Interesse geheuchelt hat, wiederholt beantragt, die Stadt Zweibrücken möge mir endlich die verkehrsbehördliche Anordnung zum neuen Kreisel-Wahnsinn in Ixheim übermitteln. Es war erneut nötig, mich zwei Mal beim LfDI zu beschweren, ehe man mir jene gestern per e-mail übermittelt hatte. Inhaltlich wurde ich natürlich nicht enttäuscht, denn die „Begründung“ ist an Lächerlichkeit kaum mehr zu überbieten. Interessant ist hierbei vor allem auch der mit „Corona“ im Zusammenhang stehende chronologische Ablauf, der ebenfalls von meiner Seite nur als Stinkefinger bewertet werden kann. „Die Anordnung zum Ixheimer Kreisel“ weiterlesen
Radwege und durchgezogene Linien
In den inzwischen zahlreichen Dokumentationen diverser Wegelchen habe ich mich hier und da in ketzerischer Weise geäußert, wonach meines Erachtens sehr viele Wegelchen gar nicht legal erreichbar sind, weil in Rheinland-Pfalz vor allem außerorts nahezu alles mit durchgezogenen Fahrbahnbegrenzungslinien zugekleistert wird. Und das lückenlos! Nur sind diese Striche am Fahrbahnrand rechtlich gesehen nicht einfach nur ein Beitrag zur Verkehrssicherheit, um im Dunkeln den Fahrbahnverlauf besser erkennen zu können. Diese durchgehenden Striche entsprechen dem Verkehrszeichen 295 der StVO. Die allerdings von den zuständigen Straßenverkehrsbehörden wohl nie förmlich angeordnet werden. Durch die wohl bald im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werdende StVO-Novelle stehen einige Neuerungen an – die aber am grundsätzlichen „Problem“ nichts ändern werden. „Radwege und durchgezogene Linien“ weiterlesen
Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken
Die Kreisverwaltung Kaiserslautern hatte vor einer Weile angekündigt, die Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle bei Martinshöhe aufheben zu wollen. Ob das bislang geschehen ist, konnte ich leider noch nicht überprüfen. Das war wirklich erstaunlich, weil jene Behörde dafür bekannt und berüchtigt ist, wirklich alles bebläut zu lassen; sei es auch ein nur 1,5 m schmales, nicht einmal straßenbegleitendes Handtuch wie auf der Atzel bei Landstuhl. Man kam jedoch somit auch dem Urteil 1 LB 505/15 des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 29.10.2019 zuvor, in welchem es vor allem um das Thema angeordnete Benutzungspflichten per 
oder 
an Gefällstrecken, aber auch den meiner Ansicht durchaus fragwürdigen Einfluss technischer Regelwerke wie den ERA 2010 der FGSV auf die Rechtsprechung, geht. „Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken“ weiterlesen
Orwellsche Sicherheitsräume
Ich hasse es, Recht zu behalten. In der Dokumentation des Handtuch-Wegelchens auf der Atzel hatte ich scherzhaft angemerkt, dass:
ein gewitzter Sachbearbeiter hier sicherlich auch argumentieren (würde), dass die Grünstreifen „seitliche Sicherheitsräume“ seien, die somit dem Radweg zuzurechnen wären…
Genau dieser Sachbearbeiter der Kreisverwaltung Kaiserslautern hat mir heute erneut geschrieben, dass dem dort so wäre. Ich fühlte mich umgehend mal wieder an den aus George Orwells grandioser Dystopie „1984“ stammenden Neusprech erinnert. Ein solcher „Sicherheitsraum“ liegt also auch dann vor, wenn Radfahrer und Fußgänger gemeinsam auf einen 1,5 m schmalen Pfad zwischen einer Leitplanke und einem Holzlattenzaun eingesperrt werden. „Orwellsche Sicherheitsräume“ weiterlesen
Berg- und Talfahrt am Ohmbachsee
Da mich meine Tour am 29. März nach längerer Zeit mal wieder in Richtung Nordpfalz führen sollte, nahm ich die kleine Kompaktkamera mit, um zur Abwechslung mal wieder den ein oder anderen blauen Witnzweg zu dokumentieren. Damit auch der Kreis Kusel von meinem Zorn nicht weiter verschont bleiben möge! 👿 „Berg- und Talfahrt am Ohmbachsee“ weiterlesen
Das Bickenalb-Radwegelchen
Bereits am 15. Mai 2017 monierte ich beim Zweibrücker Straßenverkehrsamt per e-mail den in meinen Augen rechtswidrig in beide Richtungen benutzungspflichtig mit beschilderten Geh- und Radweg an der L 465 zwischen Ixheim und Mittelbach. Bis heute tat sich dort rein gar nichts! Die Kommunikation mit der zuständigen Sachgebietsleiterin fing eigentlich sogar recht nett an – diese bekam aber schon recht bald einen ordentlichen Dämpfer, als ich die bzgl. einer anderen fragwürdigen Stelle getroffenen Entscheidungen deutlich kritisieren musste. Ab diesem Zeitpunkt erhielt ich auf weitere Hinweise und Nachfragen fast überhaupt gar keine Antworten mehr. Auch mehrere Wiederholungen, zumindest die linksseitige Benutzungspflicht im Bickenalbtal endlich aufzuheben, wurden einfach ignoriert. Auch die örtliche Polizeiinspektion verwies lediglich auf die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde und merkte noch an, dass es ja zur Not immer noch den § 1 StVO gebe…! 🙄 „Das Bickenalb-Radwegelchen“ weiterlesen
Neuer Kreisverkehr in Ixheim
Ein weiteres Planfeststellungsverfahren mit Auswirkungen auf den Radverkehr betrifft den südlichen Zweibrücker Ortsteil Ixheim. Dort soll ein Kreisverkehr mit 50 Metern Außen-Durchmesser den Verkehrsfluss auf der B 424, der einmündenden L 465 und den Zufahrten zur A 8 verbessern. Für den Radfahrer bedeutet dies (bei verpflichtender Benutzung) eine deutliche Verschlechterung in Sachen Vorfahrt, Sicherheit, Geschwindigkeit, Unfallgefahr mit Fußgängern und Geisterradlern, Wegstrecke und Gleichberechtigung mit dem motorisierten Verkehr. „Neuer Kreisverkehr in Ixheim“ weiterlesen