Die ehemalige Staatssekretärin Daniela Schmitt hat nach der Wiederwahl der Corona-Diktatorin Dreyer bei den Landtagswahlen 2021 Volker Wissing im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) abgelöst. Ich hatte mit der Dame schon zuvor (vor allem nach dem I-Stempel) immer wieder mal in Sachen B 10 zu tun, hatte mich aber auch mit Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerden an jenes Ministerium gewandt. Eine davon behandelte auch das Thema vorsätzliche Nichtdurchführung von Verkehrsschauen durch die Kreisverwaltung Südwestpfalz, die immer noch (nach rund vier Jahren) meint, ich solle sie zum Jagen tragen. Nach vielen, vielen Monaten und Beschwerden bekam ich dann heute von einem ihrer Mitarbeiter eine in einem ziemlich arroganten Ton verfasste e-mail. „Das MWVLW zu Verkehrsschauen“ weiterlesen
Schlagwort: Verkehrsschau
Teilnahme an Verkehrsschauen
Gibt es eigentlich einen Rechtsanspruch von Verkehrsteilnehmern, an einer „Verkehrsschau“ teilzunehmen? In mehreren Beiträgen hatte ich bereits mein Missfallen darüber geäußert, dass viele Behörden (leider auch die konstruktiveren) mich hierzu in aller Regel nicht einladen; selbst dann nicht, wenn diese einzig und allein aufgrund meiner Eingaben stattfinden. Nach den beiden Verkehrsschauen der Kreisverwaltung Südwestpfalz im Herbst 2017 wurde ich nicht mehr eingeladen, auch nicht zu sogenannten „Ortsterminen„. Zuletzt hatte ich mich beispielsweise darüber auch mit der neuen Leiterin der Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde unterhalten. Hier wurde die Ansicht vertreten, dass man ja schließlich den ADFC einlade – und wenn ich da nicht eintreten würde, ich im Grunde Pech hätte. Also – wie sieht die Sache mit den „Verkehrsschauen“ rechtlich eigentlich aus? „Teilnahme an Verkehrsschauen“ weiterlesen
Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung
Gestern in der Früh hatte es doch noch mit einem Einblick in das geklappt, was eine bemitleidenswerte Praktikantin aus den Akten der Stadtverwaltung Pirmasens heraussortieren sollte. Es war nicht viel. Oder genauer: Es war im Grunde nichts. Was schon das Schreiben erahnen ließ, welches man mir im November zugesandt hatte. Für das ganze blaue Blech an der K 6 zwischen Pirmasens, Winzeln und Gersbach liegen keine verkehrsbehördlichen Anordnungen vor. Lediglich ein Dokument aus dem Jahr 2016 beinhaltet u. a. die Entfernung der Furt am freilaufenden Rechtsabbieger zur L 600. „Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung“ weiterlesen
Persona non grata
Gestern erfuhr ich, dass die Kreisverwaltung Südwestpfalz (deren Kommunikationsgebahren ich erst kürzlich kritisierte) am 11. September in Lemberg eine Verkehrsschau veranstaltet. Das erfuhr ich allerdings nicht von eben jener Kreisverwaltung, sondern vom ADFC Kaiserslautern. Die Straßenverkehrsbehörde hat mich hier einmal mehr gezielt nicht darüber informiert – und stattdessen auch noch persönlich genau jenes ADFC-Mitglied eingeladen, welches mir damals bei der Verkehrsschau in Hinterweidenthal in den Rücken fiel – und sich auch noch für die Aufrechterhaltung der Sperrung der B 10 aussprach. Seine erhobenen Einwände, man dürfe bei 
ja nur Schrittgeschwindigkeit fahren, sind auch der wesentliche Grund, warum die Kreisverwaltung Südwestpfalz bis heute völlig untätig blieb. „Persona non grata“ weiterlesen
Im Tal der blauen Schilder
Der nördliche Teil des Queidersbachtals wurde bereits in diesem Beitrag näher beschrieben. Heute widme ich mich dem südlichen Teil zwischen Steinalben, Horbach und Linden, überwiegend im Kreis Südwestpfalz gelegen.
Auch dort gibt es wieder eine Menge überflüssigerweise von der Fahrbahn aus sichtbar mit 
beschilderter, jedoch eigenständiger und somit nicht benutzungspflichtiger Wege entlang der L 363. Ein Blick von oben gewährt google Maps.
Verkehrsschau in Hinterweidenthal
Am Montag früh war ich wieder zur zweiten großen Verkehrsschau im Kreis Südwestpfalz als Gast eingeladen; Ehre wem Ehre gebührt. Die erste fand am 12. September statt und verlief nicht grade besonders zufriedenstellend; auf die dabei gewonnenen Eindrücke gehe ich unter anderem in diesem Beitrag ein.
Es standen fünf Tagesordnungspunkte hpts. im Dahner Felsenland auf dem Programm. Der mir wichtigste war das Kreiselgewirr an der neuen B-10-Anschlussstelle Hinterweidenthal, den ich mir deshalb auch für mein persönliches Erscheinen ausgesucht hatte.