Transkription einer am 26. September in Heinsberg von Aachen Doku aufgezeichneten Rede von Markus Schlöffel, einem inzwischen suspendierten Bundespolizisten.
Transkript
Hallo Heinsberg!
Ich habe so eine gewisse, besondere Verbindung zu Heinsberg. Nämlich als der Professor Streeck das Zwischenergebnis veröffentlichte, bin ich ganz spontan mit einer Traumatherapeutin in Hoffungsthal zum Rathaus gegangen und hab mich dann demonstrativ dort hingesetzt – und wir haben unsere Grundrechte zurückgefordert. Das war an und für sich die Eintrittskarte für mich in den Widerstand.
Mein Name ist Markus Schlöffel, ich bin 46 Jahre alt und stehe seit knapp 30 Jahren im Dienste des Bundesgrenzschutzes bzw. der Bundespolizei.
Zuletzt versah ich meinen Dienst als Auswerter in der Inspektion für Kriminalitätsbekämpfung Köln. In meiner beruflichen Laufbahn habe ich unterschiedliche Verwendungen durchlaufen und kann sagen, dass ich ein gestandener Schutzmann bin. Ich habe keine Disziplinar- oder Strafverfahren durchleben müssen, weil ich mit einem hohen Anspruch meine Dienstleistung ausübe und auch das Glück hatte, keinen ungerechtfertigten Anschuldigungen ausgesetzt zu sein.
Seit diesem Juno ist das alles anders. Meine Kollegen der Bundespolizei trafen im Bahnhof Siegburg Maßnahmen gegen mich, weil ich ohne Mund-Nasen-Bedeckung mit dem Zug meine Kinder abholen wollte. Dass ich mich an diesem Tag darauf berief, aus medizinischen Gründen keine solche Bedeckung tragen zu können und sogar mein Asthma-Spray vorzeigte, interessierte die nicht. Stattdessen wurde gegen mich ein Disziplinarverfahren eingeleitet, weil ich gegen die Corona-Schutz-Verordnung verstoßen hätte.
Ich habe hingegen eine Strafanzeige gegen die beiden Beamten gestellt. Es geht um die Tatbestände „Besonders schwerer Fall der Nötigung“ und mittlerweile habe ich diese Anzeige erweitert um „Körperverletzung“ und „Falsche Verdächtigung“.
Im August entschied ich mich, schriftlich zu remonstrieren, weil die angeordneten Maßnahmen nicht durch die Realität, sondern nur noch durch diffuse Angst gerechtfertigt werden können. Unter anderem remonstrierte ich gegen die Anordnung, die sozialen Kontakte ohne Not auf ein Minimum zu reduzieren. Ich hielt dagegen, dass der Mensch ein soziales Wesen ist und den realen Kontakt zu anderen Menschen benötigt, um geistig und körperlich gesund leben zu können. Wer das leugnet, verletzt einfach die Würde des Menschen.
Was geschieht dann? Der Beamte Schlöffel remonstriert aus Gewissensgründen, so wie er es in der Ausbildung lernte, so wie es in den einschlägigen Gesetzen steht. In meinem Fall § 63 BBG. Und was macht der Dienstherr? Statt meine geistigen Ergüsse zu überprüfen, suspendiert er mich und erweitert das Disziplinarverfahren gegen mich, weil ich das Betriebsklima störe, weil ich andere gefährde, weil ich mich nicht an die Bestimmungen halte. So die, für viele, die ich mit dem Text vertraut machte, hilflose Begründung.
Wenn das nicht mal Mut macht! Mut, weiterhin im Gleichschritt zu marschieren. Mut, weiterhin das eigene Hirn auszuschalten und das Rückgrat morgens an der Wache abzugeben. Der Nobelpreisträger und ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt sagte nicht nur: „Mehr Demokratie wagen“, sondern auch, dass es nicht sein könne, dass demokratische Grundrechte am Betriebstor abgegeben werden. Damit sind auch die Tore der Behörden, Ministerien und Dienststellen gemeint.
Mir, dem kleinen Beamten Schlöffel, kommt es eher so vor, dass sich jemand angegriffen fühlt. Dabei wurde zunächst nur ich von den Kollegen in unkollegialer Weise bedient, indem sie ihre Dienstleistung am Bürger Schlöffel überzogen, (…) sogar noch nach strafrechtlichen Kategorien. Dabei nahm ich allein meine beamtenrechtlichen Rechte und Pflichten wahr. Wo leben wir eigentlich? Oder wann?
In der Bundesrepublik des Jahres 2020 und nicht in Preußen des 19. Jahrhunderts? Ich frage mich, wissen das auch alle? Ich muss mir jetzt Sorgen über eine endgültige Entfernung aus dem Beamtenverhältnis machen und meinen Kindern erklären, warum sie vielleicht bald in eine kleinere Wohnung umziehen müssen. Darüber hinaus bereitet mir das Corona-Krisenmanagement ernsthaft Angst.
Am 28. August stand ich in Berlin auf der Bühne. Ich bastelte auch an einer Rede dafür, die ich aber nicht halten konnte. Darin war auch ein Abschnitt, der mir irgendwie surreal, vielleicht auch lächerlich erschien. Ich möchte ihn jetzt trotzdem vortragen.
In Artikel 20 des Grundgesetzes gibt es einen Absatz, der in der heutigen Zeit seine Wirkung entfalten könnte. Absatz 4. Zitat:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Zitat Ende.
Wie dieser Widerstand aussehen mag, steht dort nicht drinne. Ich will dazu auf etwas anderes hinweisen. Das Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen und den unmittelbaren Zwang. § 65 befasst sich mit dem Schusswaffengebrauch gegen eine Menschenmenge. Zitat:
(1) Schusswaffen dürfen gegen Personen in einer Menschenmenge nur gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus schwer wiegende Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und andere Maßnahmen keinen Erfolg versprechen.
(2) Wer sich aus einer solchen Menschenmenge nach wiederholter Androhung des Schusswaffengebrauchs nicht entfernt, obwohl ihm das möglich ist, ist nicht Unbeteiligter.
Zitat Ende. § 64 Schusswaffengebrauch bei Befreiungsversuchen. Zitat:
Schusswaffen dürfen gegen Personen nur gebraucht werden, um die gewaltsame Befreiung einer Person aus amtlichem Gewahrsam zu verhindern.
Zitat Ende. Derartige Gesetze gibt es ebenfalls in den anderen Bundesländern. Wie war das noch gleich bei angeordneter Quarantäne Kindern gegenüber? Das ist ein amtliches Gewahrsam.
Als ich am 30. August im Internet die Gewaltexzesse sah, war ich fassungslos und in großer Sorge. Für mich ist es seitdem nicht mehr unrealistisch, wenn eines Tages ein Polizist die Nerven verliert und sich von Menschen bedroht fühlt. Von Menschen die schleichend als Gefährder oder sogar mehr definiert werden. Wobei bei den Gefährdern schon das Merkmal Definition euphemistisch ist. Statt „positiv Getesteter“ ist man ja sprachlich schon „Infizierter“. Ein Infizierter könne einen anderen anstecken; er ist also gefährlich. Ein Gefährder. Gefährder werden dann ad hoc als Terroristen erklärt, die man seit 9/11 tatsächlich hemmungslos ermorden darf und anschließend noch einen Orden erhält.
Weil eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit [Unterbrechung der Rede wegen Stromausfall, ein Karussell-Betreiber half aus] auf schulbuchmäßige Art und Weise nicht mehr stattfindet, seit die WHO am 11. März die Pandemie ausgerufen hat. Das ist nicht 9/11, das ist 3/11.
Ich appelliere daher an alle Polizisten dieses Landes, erinnert euch an euren Eid. Erinnert euch an die Grundrechte. Erinnert euch an die Menschenrechte. Und erinnert euch an Liebe, denn das, und nur das ist das Erfolgsrezept des Menschen.
Keine Beurteilung, keine Beförderung kann gegen Gesundheit eingetauscht werden. Aber das Trauma einer Täterschaft führt eines Tages definitiv zu einer Krankheit. Wer auf den gesunden Querschnitt der Gesellschaft einprügelt, der fügt sich auch selbst Schaden zu.
Der Psycho-Trauma-Forscher Franz Ruppert formulierte, Zitat:
Eine gesunde Psyche lässt sich nicht täuschen. Sie beabsichtigt auch nicht, sich selbst oder anderen etwas vorzumachen.
Zitat Ende.
Unter Historiker Noah Harari schrieb, dass immer mehr Wissenschaftler Kulturen als eine Art Geisteskrankheit betrachten. Die Herrschenden reden von Gesundheit, aber sie verursachen Krankheit. Die Herrschenden reden von Solidarität, aber sie verursachen Hass. Die Herrschenden reden von einer neuen Weltordnung, aber sie verursachen nur noch mehr Chaos. Einst sagte der evangelische Theologe Thomas Müntzer, Zitat:
Die Herren machen das selber, dass ihnen der arme Mann Feind wird.
Ich will keine Weltordnung. Ich will eine Welt, die in Ordnung ist. Wo ich meinen Kindern in die Augen schauen und sagen kann, dass sich das Leben einfach richtig anfühlt und auch ich in den Spiegel schauen kann und sagen kann: „Markus, du machst das richtig!“
Heinsberg, ich danke euch, dass ihr mich eingeladen habt! Danke, dass es euch gibt!
Siehe auch
- Live Friedensfest Demo Köln 12.09.2020 | Ein weiterer Polizist (Markus Schlöffel, Bundespolizei) „outet“ sich. | Eventdemostream 2020.
- Angezeigt, remonstriert, suspendiert! Polizist kämpft gegen Corona-Politik (Markus Schlöffel, Polizeihauptmeister bei der Bundespolizei) | Sputnik Deutschland.
- Markus Schlöffel • Appell an alle Polizisten • Querdenken Demo Karlsruhe 4.10.2020 | TTV Produktion.
- Menschen mit Mut | Andrea Drescher | Rubikon.
- 2. Juli 2021: Bundespolizist Markus Schlöffel redet Klartext. | eingeschenkt_tv.
https://www.ps-radler.de/?p=8565
https://www.ps-radler.de/?p=10336
Klasse Rede. Wirklich.
Danke für’s Einstellen, Dennis, die hätte ich so sicherlich weder gelesen noch gehört!
Oh Mann, ey, wann hat der Wahnsinn endlich ein Ende?
Wann wachen die Leute auf?!
Wie kann man sich selber nur so unendlich in die Tasche lügen?!?
Die Natur sagt: »goldener Oktober«, und statt Licht, Luft und Farbenspiel zu genießen, soll man Maske tragen, auf Abstand bleiben und Angst haben. Was für ein Verbrechen!
In der Tat. Du merkst gerade in diesen Tagen, wie extrem wenige anständige, noch zu eigenem Denken befähigte, intelligente, gebildete Beamte es gibt. Leider – und ich musste das ja selber am eigenen Leib bzw. der eigenen geschundenen Psyche erleiden – sortiert dieses kranke System auf mehreren Ebenen die Leute aus, die ihm von Innen heraus gefährlich werden könnten. Die, die es trotzdem ohne größere Selbstverstümmelung hindurchschaffen, werden dann behandelt wie Fritsch, Bayerlein, Schlöffel und die anderen wenigen (bislang unbekannten) Helden, die ihre persönlichen Konsequenzen gezogen haben. Diese Sätze finde ich dbzgl. am Treffendsten:
Das beschreibt im Prinzip das ganze intellektuelle Elend; nicht nur, aber vor allem im deutschen Staatsdienst.
Ich frage mich, verliert dieser mutige Mann jetzt tatsächlich sein Gehalt oder wird ihm das weiter gezahlt.
Ich glaube viele würden sich aus der Deckung trauen und ihren ZUweifel kund geben, wenn sie nicht um Ihren Lohn fürchten würden, was ich als Familienvater von drei Kindern sehr verständlich halte. Kennt sich hier jemand mit dem Recht und gesetzgebung aus?
Er ist suspendierter Beamter; das heißt, er bekommt weiterhin seine Bezüge, darf / muss aber nicht arbeiten.
Das, was man ihm bislang vorwirft, würde in einem Rechtsstaat niemals ausreichen, ihn aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen; der Auslöser war eine poplige Ordnungswidrigkeit. Leider befinden wir uns derzeit aber bekanntlich in keinem Rechtsstaat mehr.
Eigentlich ist das Beamtenrecht vom Grundsatz her sogar perfekt dafür geeignet, den Mund aufzumachen. Es gibt ja auch viele Beamte, die politisch tätig sind. Leider gelten aber auch dort die überall in unserer komplett unfreien Gesellschaft wirkenden Mechanismen und ungeschriebenen Gesetze der Selbstzensur. Man dürfe ja die Hand, die einen füttert, niemals beißen. Und wer auf den unter den Teppich gekehrten Dreck hinweist, ist stets schlimmer als der, der den Dreck macht. Siehe auch das, was der Westen mit Assange veranstaltet.
Besser kann man es nicht sagen.
Lob für sein Benehmen,ein Vorbild für andere……
„Er ist suspendierter Beamter; das heißt, er bekommt weiterhin seine Bezüge, darf / muss aber nicht arbeiten.“ Ja, ich habe ein Dienstverbot erhalten, weil ich andere gefährde, das Betriebsklima störe und mich nicht an die Bestimmungen halte. Die Bezüge erhalte ich bisher weiter. Bei einer üblichen Suspendierung mit dem Ziel der Entlassung (z.B. wg. einer schwerer Straftat wie Vergewaltigung; oder nachweislicher Gesinnung eines Reichtsbürger – ja, das hat ein Kollege über mich geschrieben und ich werde das auch noch veröffentlichen) werden nach meiner Kenntnis die Bezüge 3 Monate gezahlt und anschließend um bis auf 50% gekürzt.
Hier mal die einzelnen Vorwürfe:
https://www.facebook.com/heiko.bech.14/posts/351342456215839
Herzlichen Dank für Ihren Kommentar und die weiteren Hinweise! Die Behauptung, Sie würden andere gefährden, würde ich evtl. auch mit einer Strafanzeige wegen übler Nachrede beantworten. Das macht der Staat ja im Grunde genommen schon seit Monaten gegenüber 83 Mio. Bürgern.
Ich kann bzgl. einer Besoldungskürzung zumindest auch noch die (unbedeutende) persönliche Anekdote anhängen, dass man mir damals nach meiner vergeigten Abschlussprüfung auch die Bezüge gekürzt hatte (ich glaube, um 10 oder 20 %). Ob das Rechtens war, war mir damals egal; auch, weil ich anschließend eh nicht mehr lange im Staatsdienst war.
Auf jeden Fall wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute und vor allem viel Erfolg in der Auseinandersetzung mit ihrem Dienstherren, als auch mit ihren „übereifrigen“ Kollegen! Ich denke mal, dass Sie da von den Klagepaten bzw. den Mutigmachern auch die nötige Unterstützung erhalten? 🙂
Bitte, bitte 🙂
Vielen Dank für Ihren Hinweis auf eine Strafanzeige. Mittlerweile erweiterte ich die erste Anzeige bereits um Körperverletzung, falscher Verdächtigung und übler Nachrede. Je nach Ausgang des Disziplinarverfahrens – wann auch immer das sein wird – könnte der Dienstherr den Verbrechenstatbestand gemäß § 339 StGB Rechtsbeugung erfüllen.
„vor allem viel Erfolg in der Auseinandersetzung mit ihrem Dienstherren“
Letztlich steckt immer ein Beamter dahinter. Dieser ist ein Mensch. Wenn dessen Psyche nicht anständig funktioniert, wird er es körperlich spüren. Der Dienstherr wird quasi an seinen eigenen Widersprüchen scheitern und sprichwörtlich in das Gras beißen (Krebs, Herz-Kreislauf-Störungen, etc.), in welches er vorher seine Haufen gesetzt hat. Da muss ich nicht einmal aktiv werden (Fn).
Ja, mit den Mutigmachern stehe ich in Kontakt. Die Vernetzung war sehr einfach. Das Netz wird auch größer 🙂 Aber auch ohne dieses Netz ist nach wie vor mein Leitstern Sophie Scholl. ?
Fn.:
In Anlehnung an das Känguru bin auch ich der Meinung, dass man gefährliche Leute beschäftig halten muss, damit sie keinen Unsinn machen.
„Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Nationalismus keine Alternative, sondern eine Katastrophe ist.“ (Marc-Uwe Kling)
Ich befürchte, dass vor allem die größeren der ausführenden Rädchen im Getriebe auch deshalb so handeln, wie es sie tun, weil man ihnen quasi Straffreiheit zugesagt hat. Das geschieht ja mit ziemlicher Sicherheit auch aufgrund politischer Weisungen (ob sie nun explizit ausgesprochen werden oder nicht). Es gibt ja meines Wissens auch Schreiben von Schulämtern, in denen den Schulleitern und Lehrern mitgeteilt wird, dass sie juristisch nichts zu befürchten bräuchten. Solange dieser Staatsstreich (und es ist m. E. nichts anderes) nicht beendet wird, werden alle „Mittäter“ von den weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften mit Sicherheit auch nichts zu befürchten haben.
Irgendwie möchte ich (auch trotz meiner durchaus auch desillusionierenden persönlichen Erfahrungen im Finanzamt) weiterhin nicht daran glauben, dass auch in den Leitungsebenen der Behörden ein derartiges Maß an vorauseilendem Gehorsam und wohl auch immer noch nackter Panik vor einem Todesvirus regiert, dass diese meinen, all diese doch klar verfassungswidrigen Verordnungen würden final vor den Oberverwaltungsgerichten, dem Bundesverwaltungsgericht oder den Landes- und Bundesverfassungsgerichten als rechtmäßig bestätigt werden? Auch wenn der Parteisoldat Harbarth leider neulich wieder ein eindeutiges (politisches) Zeichen ausgesandt hat.
Ob jeder seine gesundheitliche Quittung bekommt, wage ich auch zu bezweifeln; da gibt es leider zu viele Gegenbeispiele aus der Historie. Viele sind ja innerlich bereits so kaputt, dass sie es sogar schaffen, ständig Schlechtes zu tun, ohne sich auch im tiefsten Unterbewusstsein deshalb auch nur im Geringsten schlecht zu fühlen. Wie – im wahrsten Sinne des Wortes – krank die Zeit ist, in der wir leben müssen, zeigt ja auch, dass es uns gar abgesprochen wird, uns an mutigen Menschen wie Sophie Scholl ein Beispiel zu nehmen.
Oh – ein Kenner des Kängurus, das erklärt natürlich Vieles! Dann kennen Sie sicherlich auch das folgende Zitat, an welches Sie sicherlich bzgl. des Handelns einiger ihrer diensthöheren Kollegen auch ab und an denken müssen? 😉
Uniform steht hier natürlich auch methaphorisch für uniformes Handeln.
Dürfte ich Ihnen per e-mail vielleicht ein paar Fragen in Form eines Interviews zusenden?
Gerade zur heutigen Zeit sei kein langer Weg von uninformiert zu uniformiert; man müsse nur ein >n< wegnehmen, so das Känguru.
Cool, ich glaub' eine meiner nächsten Rede fange ich mit einem Zitat an 😀
Jepp, als ich am Samstag zufrieden von der Demo in Bonn zurück war, musste ich das Harbarth-Zitat lesen. Er ist ja auch der, der den Antrag von Frau Beate Bahner ablehnte, bevor er zum [Zensiert gestrichen: Freisler] wurde. Offensichtlich war meine Rede in Karlsruhe nicht deutlich genug. Dann muss ich nochmal hin.
Ja, die Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden. Es wird sich zeigen, ob der letzte Tatbestand des Art. 20 (4) erfüllt wird.
Klar dürfen Sie mich anschreiben. Da ich aber Mitglied des Asozialen Netzwerkes bin, wird sich geduzt 😀
Zu Befehl! Der Verkehrsminister des asozialen Netzwerks, Sektion Hinterpfalz wird sich sehr bald bei Ihnen… ähm, dir melden! 😉