Wie zuletzt bereits thematisiert, wird in Rheinland-Pfalz (und Baden-Württemberg) am 14. März – mitten in der tödlichsten „Pandemie“ seit der Pest – ein neuer Landtag gewählt. Die Bedeutung dieser Wahlen wird meiner Meinung nach unterschätzt, denn es sind die ersten, die der Bevölkerung eine unmittelbare Möglichkeit gäben, diesen faschistischen Irrsinn zu beenden – indem man eine durchgeknallte Exekutive (inkl. Legislative) abwählt. Doch das Problem hierbei ist, dass bekanntlich alle etablierten Parteien bei diesem Wahnsinn mitmachen. Das gilt übrigens auch für die AfD, die sich hier in RLP allen Ernstes auf einem ihrer Wahlplakate dafür ausspricht, das generelle Obrigkeitsregime in Form eines immer übergriffiger agierenden Polizeistaats weiter zu festigen.
Ich hole mal etwas weiter aus. Dass man sich auf das Stimmvieh in den Parlamenten auch nicht verlassen kann, zeigt insbesondere die Linke, auch auf Bundesebene. Eine Partei, die – ich weiß, ich wiederhole mich – damals aus der Taufe gehoben wurde, um vor allem eine Alternative gegenüber den menschenfeindlichen, das soziale Klima endgültig vergiftet habenden Hartz-Reformen und dem immer menschenfeindlichere Züge annehmenden Raubtier- und Finanzkapitalismus darzustellen. Am 4. März haben diese – schneller als die Grünen im System angekommenen – Verräter sämtlicher linker Grundprinzipien zugestimmt, die Corona-Diktatur mittels Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ weiter fortzuführen.
Vergangenen Februar saß ich noch mit einem linken Stadtrat im Pirmasenser Rathaus, um mir im Rahmen eines legendären Gesprächs von den Verwaltungsspitzen bestätigen zu lassen, dass nicht nur in diesem kleinen, unscheinbaren Rechtskreis „Verkehrspolitik“ die nackte Willkür regiert. Auf der einen Seite war ich froh, dass mir das Stadtratsmitglied dieses Gespräch ermöglicht hatte. Im Nachhinein betrachtet muss ich leider sagen, dass genau da das Problem lag. Ich lernte diese Person nicht erst im Jahr 2020 kennen. Schon als ich in meinen wilden 20ern in der Lokalpresse abgedruckte Leserbriefe schrieb, setzte ich mich für die Linke ein. Dass in Pirmasens sicher nicht der Kommunismus ausbrechen würde, wenn die Linke wenigstens den ein oder anderen Vertreter in den Stadtrat schicken könnte.
So saß dann eben jener Vertreter der Linken über viele Jahre – unangefochten von den anderen auf der Liste – im Pirmasenser Stadtrat. Ich wandte mich immer wieder mal mit der ein oder anderen politischen oder rechtlichen Bitte an ihn. Und hier musste ich mit der Zeit leider feststellen, dass sehr vieles einfach ignoriert oder man mit Plattitüden abgespeist wurde. Als seine Parteigenossin, die inzwischen im Bundestag sitzt, sich irgendwann dafür einsetzte, den Pfälzerwald für unzählige Windräder planieren zu lassen, war die Linke auch auf kommunaler Ebene für mich tot.
Im Sommer 2019 hatte ich mich dann auch an den trotz ersten Listenplatzes nicht in den Kreistag Südwestpfalz eingezogenen linken Spitzenkandidaten wegen der Causa B 10 gewandt. Unnötig zu erwähnen, dass hinterher nichts konkretes von der Kreis-Linken kam. Als ich interessehalber im Sommer 2020 mal den Twitter-Account jenes jungen, in der Pflege arbeitenden und sich selbst als „Antifa“ bezeichnenden Menschens checkte, wurden mir meine Vermutungen bestätigt. Pure Hetze gegen „mit Nazis marschierende Corona-Leugner.“ Einen Link erspare ich euch; Menschen wie der haben keine Aufmerksamkeit – und auch keinen Platz in irgendeinem demokratischen Gremium – verdient.
So tief sank das Pirmasenser Stadtratsmitglied dann doch nicht. Zumindest vermute ich es, denn ich hatte schon früh nach dem Ausbruch des Corona-Wahnsinns seinem Wunsch entsprochen, ihn per e-mail nicht mehr zu kontaktieren. Dieser Wunsch wurde geäußert, nachdem ich mich massiv darüber echauffiert hatte, dass die Linke auch im Bund zu all diesen undemokratischen Vorgängen eisern schwieg und – ihre Arbeit als Oppositionspartei offenbar aufgegeben hätte? Das hat er nicht ertragen. Klar, denn auch er war inzwischen mehr oder weniger im System angekommen. Er äußerte sich zwar in der Lokalpresse durchaus immer noch kritisch zu sozial- und wirtschaftspolitischen Themen. Die Hetze gegen linke Politiker hatte aber spätestens seit Mitte der 2010er Jahre deutlich nachgelassen. Auch die Unions- und SPD-Bürgermeister sahen die Linke nicht mehr als „Gefahr“ an – und das Klima zwischen ihm und dem CDU-Bürgermeister war schon fast freundschaftlich.
Ich hatte die Linke vor allem wegen ihrer Regierungsbeteiligungen in Thüringen und Berlin trotz aller berechtigten Kritik im Kern immer in Schutz genommen. Spätestens im April 2020 habe ich meine Meinung auch hierzu ändern müssen. Die Linke ist unwählbar, also auch am übernächsten Sonntag bei der Landtagswahl. Und leider gibt es eben in Rheinland-Pfalz für Menschen, die in allererster Linie ihr „Linkssein“ sozial- und wirtschaftspolitisch definieren, keine Heimat mehr.
Wahlplakate in der Neuen Normalität
Die Basis erhielt für die Landtagswahlen keine Zulassung, aus welchen Gründen auch immer. Wenn ich mit dem Rad auf den Straßen hier in der Region unterwegs bin, könnte man meinen, wir befänden uns hier nicht seit über einem Jahr in einem nie dagewesenen Ausnahmezustand, der teilweise weit über das hinausgeht, was unter den Begriffen „Notstand“ oder „Kriegsrecht“ verstanden wird. Als würden wir nicht durch ein unzählige Male verlängert werdendes Verordnungs-Regime massiv unterdrückt. Als wären nicht zahlreiche elementare Grundrechte seit Monaten de facto außer Kraft gesetzt. Als würde nicht gar die freie, menschliche Atmung kriminalisiert.
Das Straßenbild zur Wahlkampfzeit ist ein dicker Stinkefinger des Systems. Es repräsentiert die „Neue Normalität“. Das Thema Corona spielt absolut keine Rolle, bei allen Parteien. Man plakatiert wie eh und je die Gegend zu mit nichtssagenden, hohlen Parolen und Fotos irgendwelcher Lokal-Politiker aus der zweiten und dritten Reihe. Vor allem die SPD reduziert ihren gesamten Wahlkampf auf das Konterfei der Hygiene-Gauleiterin Dreyer. Unterstrichen mit der unheimlich hohlen Parole „Wir mit ihr“ – „in den totalen Hygienefaschismus“?
Ich habe hier nun gerade meine Briefwahlunterlagen vor mir liegen. Und auch der Wahlzettel verdeutlicht mir klipp und klar, dass es schlicht keine Alternative zum Hygienefaschismus gibt. Ehe ich mit der AfD den neoliberal-nationalistischen Wurmfortsatz der Union ankreuze, hacke ich mir die Hand ab.
Der Wahlzettel zeigt jedem, der sich für die Grundrechte und gegen die Unverhältnismäßigkeit der „Maßnahmen“ einsetzt: DU HAST KEINE WAHL!
Legitimierung
Doch was bedeutet diese „Wahl“ zwischen Scheiße in unterschiedlichen Geschmacksrichtungen am Ende? Dass eben die massive Einschränkung von Grundrechten nachträglich abgesegnet wird. Mehrere Millionen Rheinland-Pfälzer werden diesen ungeheuren Eingriff in die Grund- und Menschenrechte legitimeren. Selbst wenn die Wahlbeteiligung einen historischen Tiefstand erreichen sollte, könnten sich die Vertreter der CED – Corona Einheitspartei Deutschlands – darauf berufen.
Ebenfalls nicht von der Hand zu weisen ist die mögliche Wirkung auf die seit Monaten das Recht auf kriminelle Weise beugenden Gerichte. Auch die werden – egal, welche Koalition am Ende die Mehrheit erlangt – sich darin bestätigt fühlen, dass die Bevölkerung mit dieser Politik wunschlos glücklich ist. Gerichte entscheiden sehr häufig nach dem jeweiligen Zeitgeist oder nach (gefühlten) Mehrheitsverhältnissen. Wenn die Mehrheit einen Radhelm trägt, wäre das eine Obliegenheit für alle. Wenn die Mehrheit sich vor jedem Gang zum Bäcker ein Wattestäbchen ins Rektum schieben und jeden Monat „impfen“ lassen möchte? Obliegenheit. Wen interessieren da noch sowas wie „Grund-“ oder „Menschenrechte“? Jener Zeitgeist (wenn man das so nennen will) spiegelt sich derzeit eben in einer totalitären Fixierung auf die „Volksgesundheit“ wider. Ja, als hätten wir Deutsche, und vor allem andere, die an unserem Wesen genesen sollten, damit nicht schon einmal eher suboptimale Erfahrungen gemacht.
Diese „Wahlen“ werden – wie auch Michael Ballwegs kläglich gescheiterte OB-Kandidatur in Stuttgart – für uns ein weiterer Tiefschlag werden. Wir sind nicht „viele“. Wir sind eine marginale Randgruppe, die politisch unbedeutend ist. Mag sein, dass „die Basis“ vielleicht in Baden-Württemberg einen kleinen Achtungserfolg erzielen wird. Aber im Endeffekt sind wir verloren; die große Mehrheit will unterdrückt, entrechtet, enteignet und – nicht nur finanziell – vernichtet werden. Sie werden nicht nur weiterhin „Lockdowns“ fordern, sondern vor allem das Impf-Apartheidssystem abnicken, ebenso die damit einhergehende totale digitale Überwachung. „Ich habe ja nichts zu verbergen!“ Das ist zwar grundsätzlich nichts neues – aber in diesem Ausmaß hätte ich mir das trotzdem niemals vorstellen können.
Hier in Rheinland-Pfalz ist das Corona-Regime auf jeden Fall im wahrsten Sinne des Wortes alternativlos; man darf eben höchstens die Geschmacksrichtung der Kacke bestimmen. Im Grunde also wie bei den „Wahlen“ in der DDR. Darüber ist nicht jeder glücklich. Während meiner Touren fällt mir insbesondere im Bereich Rodalben auf, dass irgendjemand, vor allem mit den Wahlplakaten von Union und SPD, große Probleme zu haben scheint. Denn diese Person schneidet auf vielen Plakaten die Gesichter der Kandidaten heraus bzw. reißt die Plakate an dieser Stelle ein. Kann ich verstehen – wer Menschen seit nun schon über 10 Monaten ihrer Gesichter beraubt, hat m. E. selber kein Anrecht darauf, uns mit seiner gephotoshopten Visage an allen Ecken und Enden zu belästigen.
Wir brauchen uns jedenfalls keinerlei Illusionen hingeben, dass es im September bei den Bundestagswahlen großartig anders aussehen wird. Wenn diese denn überhaupt stattfinden werden.
Deshalb vertrete ich weiterhin die Ansicht, dass wir spätestens jetzt im Frühling endlich damit aufhören müssen, das Schild „Rasenfläche – Betreten Verboten!“ zu beachten.
Hm, war das nicht eher die WASG, die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit?
Die sich dann wiederum kurz nach ihrer Taufe mit der PDS zur Partei »Die Linke« verband? (Das muß, wenn ich mich recht erinnere, so vor 16, 17 Jahren gewesen sein.) Weswegen letztere für mich auch nie eine Wahlalternative gewesen ist. Die WASG hingegen hatte ich damals zu wählen durchaus angedacht. Dafür hat sie aber gar nicht lange genug existiert.
Und genauso kurz war denn auch irgendwie der Wille, das, wovon Du hier schreibst, ernsthaft umzusetzen.
Ja, das stimmt grundsätzlich. Sie hätte aber alleine keine großen Chancen gehabt, vor allem nicht im Osten. Anfangs sah das auch gut aus, vor allem, als Lafontaine und Wagenknecht noch eine prominentere Rolle hatten. Nach und nach kamen dann eben die „Realpolitiker“ wie Ramelow ans Ruder.
Och komm, Dennis, Deine Landesfürstin sagt es doch klipp und klar:
Übersetzt: »Mit uns in die Hygienediktatur.«
Also spielt das Thema sehr wohl eine Rolle. Nur halt leider nicht so, wie Du das gerne hättest…
Anm. DS: Hab es korrigiert. Funktioniert die Korrektur-Funktion bei dir etwa nicht?
Korrekturfunktion?
Seit wann gibt es hier eine Korrekturfunktion?!
Anm. DS.: Schon seit bestimmt über einem Monat. Musst die Hochsicherheitseinstellungen deines Browsers bzw. Betriebssystems wohl mal (zumindest für meinen Blog) ein wenig „lockern“? 😉
Oh wie geil!
Sehr schick!
🙂
Nur den Antwortbutton habe ich in der Aufregung vergessen zu drücken…
Sorry.
Anm. DS: Du hättest den sogar selber löschen und an der richtigen Stelle neu posten können. Aber es sei dir noch einmal verziehen. 😉
Ach, das geht auch?
Meine Güte, soviel neumodische Technik auf einen Haufen bin ich einfach nicht gewohnt…
😉
Wie hieß das mal in Deutschland? Freie und geheime Wahlen? Also, von »frei« kann keine Rede mehr sein. Höchstens sinnfrei, oder narrenfrei.
Hier die besten Wahl-Witze aus Deinem Bundesland, Dennis:
Tschüs, Deutschland.
Hallo, Irrenanstalt.
Ja und?
War doch nun wirklich auch nicht anders zu erwarten…
Also ich erwarte unter dem Stichwort »freie Wahlen« freie Wahlen. Ganz egal, ob eine Pandemie stattfindet, wir Krieg haben oder ein Tornado über’s Land fegt.
Was ich definitiv nicht erwarte, ist, von der Polizei abgeführt zu werden, weil ich mein Stimmchen frei und ohne Auflagen abgeben möchte.
Mich wundert eher, warum die keine obligatorische Briefwahl gemacht haben.
Danke für die Zusammenfassung. Es ist ja aber sowieso keine „Wahl“, weil auf dem Zettel eben keine einzige Partei steht, die die C-Diktatur beenden will. Das haben wir übrigens auch der Kleingeistigkeit vieler Widerständler zu verdanken. Widerstand2020 hatte ein gewaltiges Potenzial – und scheiterte an den profanen Befindlichkeiten Einzelner.
Man kann eigentlich nur hoffen, daß sich heute in beiden Bundesländern ausreichend tapfere Mitstreiter finden, die versuchen, ohne Maske wählen zu gehen und die bei Ausgrenzung dann alle hinterher die jeweilige Wahl anfechten.
Dafür sind die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte zuständig. Also: Keine Chance.
Solange im Vorfeld nicht das Wahlrecht geändert wurde, müßten doch eigentlich gute Chancen bestehen, oder?
Die können sich mit ihren schwachsinnigen Vorgaben ja nichtmal auf’s IfSG beziehen, weil auch dort (s. bspw. die Erläuterung der Ludwigsburger Richterin) nur eindeutig Kranke bzw. definitiv Infizierte in irgendeiner Form abgesondert werden dürfen.
Als gesunder Person müßte es einem auch heute, am 14. März 2021, gestattet sein, normal und ohne Maulkorb oder Desinfektionsmittel wählen zu gehen.
Ansonsten ist was faul im Staate
DänemarkDeutschland…Dieses Narrativ, welches den Straftatbestand der Üblen Nachrede verwirklicht, war vom 1. Moment an geisteskrank und verfassungswidrig. Es wurde bis heute nicht hinterfragt. Und wird auch nicht mehr hinterfragt werden. Die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte haben sich entschieden. Und sie werden das auch nicht mehr kippen, weil sie ansonsten quasi allen drei Staatsgewalten (also auch sich selbst) die Legitimation entziehen würden; die können und wollen nicht rückwirkend erklären, dass ALLES auf falschen Grundannahmen basiert. Schon allein deshalb, weil sie dann selber dran wären.
Point of no return. Sorge dafür, dass sich eine ausreichend große Zahl von Menschen (oder auch Institutionen) moralisch oder rechtlich kompromittiert. Dann geht das Ding nur noch in eine Richtung. In Krimis (oder auch in der Realität) werden gerne verdeckte Ermittler dadurch auf die Probe gestellt, dass sie selber Straftaten begehen sollen, bis hin zum Mord.
Ohne Revolution werden wir keine „alte Normalität“ mehr erleben. Daran ändern auch einzelne Amtsrichter nix; nach einem Jahr sind es auch nicht einmal eine handvoll, die diesen Wahnsinn grundsätzlich infrage gestellt haben.
„die große Mehrheit will unterdrückt, entrechtet, enteignet und – nicht nur finanziell – vernichtet werden. Sie werden nicht nur weiterhin „Lockdowns“ fordern, sondern vor allem das Impf-Apartheidssystem abnicken, ebenso die damit einhergehende totale digitale Überwachung. „Ich habe ja nichts zu verbergen!“ Das ist zwar grundsätzlich nichts neues – aber in diesem Ausmaß hätte ich mir das trotzdem niemals vorstellen können.“
So sehe ich das – leider – auch. Man sieht es ja an den Wahlergebnissen. Und trotzdem bin ich auch noch leicht geschockt.
Wieso?
Es ist doch scheiss egal wen man wählt.
Da wir faktisch keine Opposition mehr haben..
Die Antifa ist rechts, allein schon weil sie dieses System unterstützen und enttäuschte Linke, wählen jetzt die Afd.
Da kann doch gar nichts mehr schiefgehen…
Ich bin geneigt, zu hoffen, dass das mit dem Vakzinozid dann auch klappt. Die große Mehrheit hat nix anderes verdient.
@Publicviewer: Das stimmt in dieser Absolutheit trotzdem nicht. Aber wenn 95 % der Menschen sich halt willig ihre Resthirne waschen lassen, kommt halt am Ende die Scheiße bei raus, die wir heute wieder, in bunten Balken visualisiert, bestaunen dürfen. Hier in RLP hatte man ja aber, im wahrsten Sinne des Wortes, sowieso keine Alternative zum Hygienefaschismus.
Wir sind gearscht.
Moment mal, was stimmt hier nicht!
Das die Antifa jetzt rechts ist….oder was meinst du?
Dass es scheißegal wäre, was man wählt. Hätten die BaWü’ler mit 52 % die Basis gewählt, hätte sich was geändert.
Ja, gut…ich hab auch mal „Die Partei“ gewählt…lächel
ich möchte dein Engagement nicht schmählern, aber wenn wirklich sich mal eine Partei erheben sollte, die dem Establishment gefährlich werden könnte…dann werden die Wahlen eh abgeschafft werden…
Das mit dem „Abschaffen“ gilt dann aber auch erst recht für die außerparlamentarische Opposition. Und nichts anderes erleben wir ja seit Monaten.
Das sowieso..
Da wird nicht viel dabei herumkommen….
Ich stelle mir immer vor, Drosten, Whieler, Spahn und die Merkel würden tatsächlich zur „Rechenschaft“ gezogen werden.
Das hört sich für mich immer an wie die Nürnberger Prozesse.. lol
Oder gar Schadensersatz zahlen….wieher…röchel…;-)
Wovon denn?
Der Staat ist eh pleite, egal was jetzt weiter geschieht.
Das würde dem WEF und der kommenden Privatisierungswelle ja sogar noch in die Hände spielen.
Wird wirklich Zeit für den Untergrund. Da hast du doch bestimmt gute Kontakte, oder? 😉
Ja, aber die meisten haben schon einen Rollator..;-)
Was meinst’n, warum ich hier bin…? lächel
Wahlergebnis Rheinland-Pfalz:
64% Wahlbeteiligung.
Ergibt den Wahlsieger NICHTWÄHLER mit 36% aller Wahlberechtigten.
Dahinter kommt dann Malu Dreyer mit 22,8%, weit abgeschlagen nennt man das, glaube ich.
Auf 17,7% aller Wahlberechtigten kommt die CDU, der Rest geht unter »ferner liefen« (fast alle unter der 5%-Hürde).
Schade nur, daß keiner das (so) sieht und es die Politik so gar nicht interessiert.
Warum sollte es auch? So ist nun einmal das System. Interessieren würde es höchstens, wenn sich der Anteil der Nichtwähler auch in der Zahl der (leerbleibenden) Sitze widerspiegeln würde.
Tja, man sollte sich aber als PolitikerIn vielleicht mal klarmachen, gegen wie viele Menschen man dann tatsächlich Politik macht bzw. gemacht hat.
Aber das juckt ja schon seit Jahrzehnten keinen mehr. Wahlkampf ist Werbung, und hinterher freut man sich nicht etwa, daß man umsetzen darf, was die Bevölkerung wünscht, sondern daß man vier Jahre Macht hat, um zu tun und zu lassen, was man persönlich geil findet. Inklusive Schäfchen ins Trockene bringen.
Ich wünsche mir von Herzen, daß diese Menschen eines Tages kalt erwischt werden – sei es durch Revolution oder Zusammenbruch – und man sie dann vom Hof oder aus dem Land jagt.
Das zumindest haben sie sich dann endlich mal ehrlich verdient.
Und was ich auch wichtig finde:
In BaWü haben ebenfalls 36,2% nicht gewählt.
Das bedeutet im Umkehrschluß, daß ein gutes Drittel der Deutschen definitiv nicht zufrieden ist mit dem, was derzeit passiert. Daß sich annähernd 40% definitiv nicht einsperren und rumkommandieren lassen wollen.
Ich würde das mal als die stille Reserve der Maßnahmen-Gegner bezeichnen. Die tun zwar aktiv nix, aber die wünschen sich auch nicht mehr davon.
Und das steht im krassen Gegensatz zu dem, was einem mit irgendwelchen Umfragen in letzter Zeit so verkauft wird.
Nein, du kannst nicht pauschal sagen, dass Nichtwähler unzufrieden oder kritisch gegenüber der Corona-Scheiße oder dem System allgemein sind; die können auch einfach ungebildet, zu faul oder wunschlos glücklich sein. Ich hab bspw. bewusst ungültig „gewählt“. Ändert im Endeffekt auch nix.
Und ich befürchte, dass sogar relativ viele, zumindest moderat „Maßnahmen“-kritische Menschen am Ende doch wieder das Übliche gewählt haben, weil ihnen der sonstige politische Kram dann doch wichtiger ist, als „Corona“.
Diese feigen, mitlaufenden, die Fresse haltenden Arschlöcher sind aber unser Hauptproblem – und nicht etwa Teil der Lösung!
Wie jetzt?
Es gibt ein (politisches) Leben neben Corona?
Ach! Sach doch sowas ned!
Wo?
Wer? Was? Wann? Wohin soll’s gehen?
Ich dachte es gäbe nur noch Das Eine, gerade noch unterteilt in:
Die allermeisten Schafe grasen ihr ganzes Leben lang nur auf der Weide und interessieren sich nicht für das, was jenseits des Geheges (oder des Schäferhunds) vor sich geht, geschweige denn, wer das Gehege absteckt, noch den Schäferhund lenkt. Wie der Tierarzt das letzten Sommer so „schön“ gesagt hat: Nichts darf jemals hinterfragt werden.
Der durchschnittliche Mensch ist einfach nur dumm, faul und prinzipienlos. Das hat man vor rund 80 Jahren gesehen. Und das sehen wir jetzt wieder.
Linke, Grüne, FDP und AfD haben am 4. März NICHT zugestimmt.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=716
Falsch, diese Abstimmung betrifft das Gesetzespaket und nicht die Feststellung der „epidemischen Lage …“ selbst.
Ja, ich fürchte, das alles trifft den Punkt. Auch mein Eindruck ist – in Abwandlung eines Werbespruches: Die große Mehrheit will es, die große Mehrheit bekommt es. Daran hat sich seit einem knappen Jahr kaum etwas geändert. Und dann, wenn absehbar wieder alles »den Bach runtergeht«, ist natürlich niemand schuld –außer denen, die nicht »mitgemacht haben« und deshalb aus der »Schicksalsgemeinschaft« ausgeschlossen sind …